Wahlkreis 182: Frankfurt am Main I (Hessen)
Zimmer, Dr. Matthias
CDU
5 Fragen beantwortet
Frage 1:
Wie bewerten Sie die Aussage: Deutschland hat aus der Geschichte heraus eine besondere Verantwortung gegenüber Israel?
Frage 2:
Deutschland hat sich aus der sogenannten „Durban II“-Konferenz im April 2009 in Genf zurückgezogen – aus Sorge heraus, dass diese Konferenz zum Beispiel von Irans Präsident Achmadinedschad zu antisemitischer Hetze missbraucht werden könnte. Wie beurteilen Sie die Entscheidung Deutschlands?
Zwiespältig. Zum einen hat sich gezeigt: Die Konferenz ist tatsächlich ein Forum für antisemitische und antiisraelische Propaganda gewesen. Andererseits: Nur dort, wo man präsent ist, kann man die Stimme erheben.
Frage 3:
Welche Maßnahmen ziehen Sie in Erwägung angesichts der potenziellen atomaren Bedrohung Israels durch den Iran und angesichts der Tatsache, dass Deutschland der wichtigste westliche Handelspartner des Irans ist?
Hier hilft nur eine international abgestimmte Antwort. Ein Alleingang Deutschlands ist nicht zielführend.
Frage 4:
Die Hamas strebt laut eigener Charta nach wie vor die Zerstörung Israels an, bekennt sich zum Terrorkampf gegen Israel und erkennt bestehende Verträge nicht an. Was ist Ihrer Meinung nach eine angemessene Strategie?
Das zu beurteilen ist an Israel, nicht an mir. Mein Eindruck aber ist: Wenn eine Friedenslösung nicht von allen Konfliktparteien getragen wird, ist sie nicht dauerhaft.
Frage 5:
Zum Anliegen der Verbesserung der deutsch-israelischen Beziehungen: Welche Erfahrungen haben Sie persönlich gemacht? Welche Empfehlungen haben Sie – auch für das konkrete Engagement von Bürgern in Ihrem Wahlkreis?
Ich trete in Frankfurt am Main an; hier gibt es eine lebendige Jüdische Gemeinde, zu der die Stadt Frankfurt sehr gute Beziehungen pflegt. Die Stadt selbst hat durch ihre Partnerschaft mit Tel Aviv und durch dem unter Walter Wallmann initiierten Programm, das ehemalige jüdische Mitbürger ihre alte Heimatstadt besuchen, viel dafür getan, dass sich Menschen konkret engagieren können.