Wahlkreis 53: Goslar – Northeim – Osterode (Niedersachsen)
Wohltmann, Rüdiger
DIE LINKE
5 Fragen beantwortet
Frage 1:
Wie bewerten Sie die Aussage: Deutschland hat aus der Geschichte heraus eine besondere Verantwortung gegenüber Israel?
Deutschland hat gegenüber Israel eine besondere Verantwortung.
Frage 2:
Deutschland hat sich aus der sogenannten „Durban II“-Konferenz im April 2009 in Genf zurückgezogen – aus Sorge heraus, dass diese Konferenz zum Beispiel von Irans Präsident Achmadinedschad zu antisemitischer Hetze missbraucht werden könnte. Wie beurteilen Sie die Entscheidung Deutschlands?
Halte ich als Zeichen für richtig.
Dennoch ist der Rückzug nicht dauerhaft wiederholbar, weil er keine Probleme löst.
Frage 3:
Welche Maßnahmen ziehen Sie in Erwägung angesichts der potenziellen atomaren Bedrohung Israels durch den Iran und angesichts der Tatsache, dass Deutschland der wichtigste westliche Handelspartner des Irans ist?
Es kann nur im internationalen Verbund unter Führung der UN eine Lösung geben.
Ein Handelsboykot trifft immer die falschen Menschen.
Ein Export von Waren, die der militärischen Nutzung dienen können, wird von mir generell abgelehnt.
Frage 4:
Die Hamas strebt laut eigener Charta nach wie vor die Zerstörung Israels an, bekennt sich zum Terrorkampf gegen Israel und erkennt bestehende Verträge nicht an. Was ist Ihrer Meinung nach eine angemessene Strategie?
Siehe Antwort 2
Keine Antwort ist der militärische Einsatz.
Frage 5:
Zum Anliegen der Verbesserung der deutsch-israelischen Beziehungen: Welche Erfahrungen haben Sie persönlich gemacht? Welche Empfehlungen haben Sie – auch für das konkrete Engagement von Bürgern in Ihrem Wahlkreis?
Meine persönlichen Erfahrungen sind zu gering.
Die Stadt Goslar unterhält eine Städte-Partnerschaft zu einer israelischen Gemeinde. Der Austausch von und mit Menschen aus Deutschland und Israel ist wichtig. Auch um ein gegenseitiges Verstehen zu ermöglichen.