Projekt Bundestagswahl · Deutschland · Israel

Ergebnisse

Wahlkreis 161: Dresden II – Bautzen II (Sachsen)
Vaatz, Arnold Eugen Hugo
CDU
5 Fragen beantwortet
 
Frage 1:
Wie bewerten Sie die Aussage: Deutschland hat aus der Geschichte heraus eine besondere Verantwortung gegenüber Israel?

Deutschland und Israel sind und bleiben auf besondere Weise durch die Erinnerung an die Shoah verbunden. Deutschland bekennt sich zu seiner immerwährenden Verantwortung für die moralische Katastrophe in seiner Geschichte. Dadurch können wir die Zukunft menschlich gestalten. Ich werde weiterhin dafür arbeiten, dass Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Deutschland nie wieder Fuß fassen. Auch zukünftig werde ich meine Arbeit so ausrichten, dass die Erinnerung an die Shoah wach gehalten wird und uns zu einer gemeinsamen Wertepartnerschaft zusammen schließt .

Frage 2:
Deutschland hat sich aus der sogenannten „Durban II“-Konferenz im April 2009 in Genf zurückgezogen – aus Sorge heraus, dass diese Konferenz zum Beispiel von Irans Präsident Achmadinedschad zu antisemitischer Hetze missbraucht werden könnte. Wie beurteilen Sie die Entscheidung Deutschlands?

Die Bundesregierung hat lange Zeit versucht, in Verhandlungen sicher zu stellen, dass die "Durban II"-Konferenz nicht zum Forum von antisemitischer Hetze missbraucht wird. Ich glaube der Versuch war ehrenwert aber aussichtslos. Als er scheiterte, zog sich Deutschland zu Recht von dieser Veranstaltung zurück. Ich selbst habe diesen Rückzug öffentlich von der Bundesregierung verlangt. Der unsägliche Auftritt des iranischen Präsidenten zeigte, dass die Entscheidung der Bundesregierung richtig war.

Frage 3:
Welche Maßnahmen ziehen Sie in Erwägung angesichts der potenziellen atomaren Bedrohung Israels durch den Iran und angesichts der Tatsache, dass Deutschland der wichtigste westliche Handelspartner des Irans ist?

Die besondere historische Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels ist Teil der Staatsräson unseres Landes und muss es auch bleiben. Das heißt, die Sicherheit Israels darf, wie bisher, für eine deutsche Bundesregierung niemals verhandelbar sein.  Ich denke es ist der richtige Weg, wenn Deutschland, gemeinsam mit seinen Partnern, auf eine diplomatische Lösung in diesem Konflikt setzt. Aber die  Bundesregierung muss auch bereit sein, wenn der Iran nicht einlenkt, sich weiter entschieden für Sanktionen einzusetzen. Die europäische Politik sollte in Teheran  keinen Zweifel an der Entschlossenheit Europas aufkommen lassen, jeden sinnvollen Schritt zugehen, um zu verhindern, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen gerät.

Frage 4:
Die Hamas strebt laut eigener Charta nach wie vor die Zerstörung Israels an, bekennt sich zum Terrorkampf gegen Israel und erkennt bestehende Verträge nicht an. Was ist Ihrer Meinung nach eine angemessene Strategie?

Solange die Hamas das Existenzrechts Israels nicht anerkennt und auf Gewalt und Terror verzichten ist sie kein Gesprächspartner für uns. Ich bin der festen Überzeugung, dass die Hamas, ohne Relativierungen, die Bedingungen des Nahost-Quartetts (EU, UN, USA und Russland) erfüllen muss.

Frage 5:
Zum Anliegen der Verbesserung der deutsch-israelischen Beziehungen: Welche Erfahrungen haben Sie persönlich gemacht? Welche Empfehlungen haben Sie – auch für das konkrete Engagement von Bürgern in Ihrem Wahlkreis?

Es ist außergewöhnlich, dass wir trotz der belastenden Vergangenheit eine enge Partnerschaft zwischen unseren Ländern aufbauen konnten. Ich hatte das Glück enge Freundschaften mit Israelis aufzubauen und bin dankbar dafür. So konnte ich mich selbst bereits im Jahr 1993 bei einem Besuch in Israel von der Lebendigkeit dieser Partnerschaft überzeugen. Damals beteiligte ich mich an dem "Wald deutscher Länder" in der Nähe von Beersheba. Ich legen allen ein Besuch Israels wärmstens ans Herz nicht nur auf Grund seiner bedeutenden Geschichte, sondern auch auf Grund der großen Herzlichkeit seiner Menschen. Nur wenn sich Menschen kennen, können sie sich in den jeweiligen anderen hinein versetzen und ihn verstehen.

 
 
 
 

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