Projekt Bundestagswahl · Deutschland · Israel

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Wahlkreis 8: Segeberg – Stormarn-Nord (Schleswig-Holstein)
Stoltenberg, Peter
GRÜNE
5 Fragen beantwortet
 
Frage 1:
Wie bewerten Sie die Aussage: Deutschland hat aus der Geschichte heraus eine besondere Verantwortung gegenüber Israel?

Ja, unser Land hat eine besondere Verantwortung gegenüber Israel, die Lehren aus seiner Geschichte sollten allerdings sowohl in Bezug auf Rassismus wie auf Krieg generell gelten.

Frage 2:
Deutschland hat sich aus der sogenannten „Durban II“-Konferenz im April 2009 in Genf zurückgezogen – aus Sorge heraus, dass diese Konferenz zum Beispiel von Irans Präsident Achmadinedschad zu antisemitischer Hetze missbraucht werden könnte. Wie beurteilen Sie die Entscheidung Deutschlands?

Ich habe ein gewisses Verständnis für die Entscheidung, aber die Plattform hat man dem iranischen Präsidenten damit nicht entzogen, und der Abbruch von Gesprächen ist das Ende von Politik. Außerdem wurden damit die UN geschwächt, wir brauchen aber starke globalgovernance-Strukturen.

Frage 3:
Welche Maßnahmen ziehen Sie in Erwägung angesichts der potenziellen atomaren Bedrohung Israels durch den Iran und angesichts der Tatsache, dass Deutschland der wichtigste westliche Handelspartner des Irans ist?

Bitte geben Sie mir die Zeit für eine differenzierte Meinungsbildung nach meiner Wahl in den Bundestag. Handelsbeziehungen und Atomprogramm gehören für mich nicht zwingend in einen strategischen Zusammenhang. Wir brauchen eine Friedenslösung.

Frage 4:
Die Hamas strebt laut eigener Charta nach wie vor die Zerstörung Israels an, bekennt sich zum Terrorkampf gegen Israel und erkennt bestehende Verträge nicht an. Was ist Ihrer Meinung nach eine angemessene Strategie?

Man muß miteinander sprechen.

Frage 5:
Zum Anliegen der Verbesserung der deutsch-israelischen Beziehungen: Welche Erfahrungen haben Sie persönlich gemacht? Welche Empfehlungen haben Sie – auch für das konkrete Engagement von Bürgern in Ihrem Wahlkreis?

Ich habe keine persönlichen Erfahrungen und kann nur empfehlen, alle bestehenden Beziehungen intensiv zu leben.

 

 
 
 
 

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