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Deutschland und Israel sind und bleiben durch die Erinnerung an den Holocaust auf besondere Weise verbunden. Die Erinnerung an den Holocaust muss als Teil unserer gemeinsamen Geschichte wachgehalten werden. Dies geschieht in Deutschland durch eine breite Behandlung dieses wichtigen Themas in den Schule und den Medien sowie der daraus folgende private und öffentliche Diskussion. Zugleich sollten wir die Beziehungen zwischen beiden Staaten und deren Bürgern weiter intensivieren, da Israel und Deutschland nicht nur durch die Geschichte verbunden sind, sondern auch kulturell und durch das Teilen fundamentaler Werte.

Bereits im Vorfeld zeichnete sich ab, dass die "Anti-Rassismus"- Konferenz ("Durban II") der Vereinten Nationen von einigen islamischen Staaten zur antisemitischen und anti-israelischen Hetze missbraucht werden würde. In Verhandlungen hatte sich die Bundesregierung daher vorab nach Kräften bemüht, dies zu verhindern. Als dieser Versuch scheiterte, war es konsequent und richtig, dass sich Deutschland, zusammen mit vielen anderen demokratischen Staaten, von dieser Veranstaltung zurückgezogen hat. Die Richtigkeit dieser Entscheidung der Bundesregierung wurde durch den skandalösen Auftritt des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad, der diese "Anti-Rassismus"-Konferenz zu einer Karikatur machte, bestätigt.

Die besondere historische Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels ist Teil der Staatsräson unseres Landes und muss es auch bleiben. Die Sicherheit Israels darf für eine deutsche Bundesregierung niemals verhandelbar sein. Deutschland setzt gemeinsam mit seinen Partnern im Konflikt der internationalen Staatengemeinschaft mit dem Iran auf eine diplomatische Lösung. Sollte der Iran nicht einlenken, sollte sich Deutschland weiter entschieden für Sanktionen einsetzen, auch wenn es dadurch kurzfristig auf wirtschaftliche Vorteile verzichten müsste.

Die Hamas ist eine terroristische Gruppierung. Sollte die Hamas dem positiven Beispiel der Fatah folgen und das Existenzrechts Israels anerkennen, auf Gewalt und Terror verzichten sowie die bestehenden Verträge und Abkommen anerkennen, sind politische Gespräche mit dieser Gruppierung denkbar. Solange die Hamas diese gemeinsamen Bedingungen des Nahost-Quartetts nicht erfüllt, darf die Hamas jedoch kein politischer Gesprächspartner für Deutschland sein.

Ich habe im November 2008 als Mitglied des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung an einer Delegationsreise nach Israel teilgenommen und dabei faszinierende Einblicke in das Leben der Menschen und die politische Kultur in Israel zu gewinnen dürfen. Um die vielen kulturellen Gemeinsamkeiten aber auch die Unterschiede zu erleben, rate ich interessierten Bürgern das faszinierende Land Israel zu besuchen. Für junge Leute können schulische und universitäre Austauschprogramme als Ausgangspunkt für eine noch engere Partnerschaft dienen und sollten daher verstärkt genutzt und ausgebaut werden. Nichts verbindet Menschen mehr und lässt Menschen einander besser verstehen als der persönliche Kontakt und das damit verbundene gegenseitige Kennenlernen.