Wahlkreis 178: Rheingau-Taunus – Limburg (Hessen)
Rabanus, Martin
SPD
5 Fragen beantwortet
Frage 1:
Wie bewerten Sie die Aussage: Deutschland hat aus der Geschichte heraus eine besondere Verantwortung gegenüber Israel?
Dieser Aussage stimme ich zu.
Frage 2:
Deutschland hat sich aus der sogenannten „Durban II“-Konferenz im April 2009 in Genf zurückgezogen – aus Sorge heraus, dass diese Konferenz zum Beispiel von Irans Präsident Achmadinedschad zu antisemitischer Hetze missbraucht werden könnte. Wie beurteilen Sie die Entscheidung Deutschlands?
Ich finde diese Entscheidung im Grundsatz richtig.
Frage 3:
Welche Maßnahmen ziehen Sie in Erwägung angesichts der potenziellen atomaren Bedrohung Israels durch den Iran und angesichts der Tatsache, dass Deutschland der wichtigste westliche Handelspartner des Irans ist?
Das iranische Atomprogramm ist Gegenstand der Beratungen auf internationaler Ebene. Die internationale Gemeinschaft muss wirksame Wege finden, den Iran zum Verzicht auf das Programm zu bewegen. Maßnahmen, die diesem Ziel dienen, finden meine Unterstützung.
Frage 4:
Die Hamas strebt laut eigener Charta nach wie vor die Zerstörung Israels an, bekennt sich zum Terrorkampf gegen Israel und erkennt bestehende Verträge nicht an. Was ist Ihrer Meinung nach eine angemessene Strategie?
Der Friedensprozess ist eine schwierige Sache. Natürlich muss die Hamas auf Gewalt und Terror verzichten. Aber auch Israel muss Schritte der Aussöhnung gehen, um die Spirale der Gewalt letztendlich durchbrechen zu können. Ganz wichtig ist in diesem Zusammenhang auch der Verzicht Israels auf Siedlungsprojekte in den besetzen Gebieten.
Frage 5:
Zum Anliegen der Verbesserung der deutsch-israelischen Beziehungen: Welche Erfahrungen haben Sie persönlich gemacht? Welche Empfehlungen haben Sie – auch für das konkrete Engagement von Bürgern in Ihrem Wahlkreis?
Meine Erfahrungen im Hinblick auf die deutsch-israelischen Beziehungen sind ausgesprochen gut.
Ich empfehle grundsätzlich, sich wechselseitig kennen zu lernen, Vor- und Fehlurteile abzubauen und Freundschaft zu schließen.