Parlamentskreis Mittelstand, Vorstand EVP
Deutschland und Israel sind und bleiben auf besondere Weise durch die Erinnerung an die Shoah verbunden. Deutschland muss sich zu einer immerwährenden Verantwortung für die moralische Katastrophe in seiner Geschichte bekennen. Dadurch können wir die Zukunft menschlich gestalten. Wir dürfen nicht zulassen, dass Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Deutschland wieder Fuß fassen. Wir müssen die Erinnerung an die Shoah wach halten und uns zur gemeinsamen Wertepartnerschaft bekenn.
Die Bundesregierung hat lange Zeit versucht, die Verhandlungen sicher zu stellen, dass die "Durban II" Konferenz nicht zum Forum von antisemitischer Hetze missbraucht wird. Dieser Versuch war richtig, weil Deutschland die Vereinten Nationen und ihre Ideale unterstützt. Als dieser Versuch scheiterte, zog sich Deutschland zu Reicht von dieser Veranstaltung zurück. Der unsägliche Auftritt des iranischen Präsidenten zeigte, dass die Entscheidung der Bundesregierung richtig war.
Die besondere historische Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels ist Teil der Staatsräson unseres Landes und muss es auch bleiben. Das heißt, die Sicherheit Israels darf, wie bisher, für eine deutsche Bundesregierung niemals verhandelbar sein. Deutschland setzt gemeinsam mit seinen Partnern im Konflikt der internationalen Staatengemeinschaft mit dem Iran auf eine diplomatische Lösung. Die Bundesregierung muss sich dabei, wenn der Iran nicht einlenkt, weiter entschieden für Sanktionen einsetzen, auch wenn Deutschland dabei kurzfristig auf wirtschaftliche Vorteile verzichten müsste.
Ich finde es eindrucksvoll, dass wir trotz der belastenden Vergangenheit eine enge Partnerschaft zwischen unseren Ländern aufbauen konnten und ich persönliche Freundschaften mit Israelis erfahren konnte. Ich empfehle, Israel mit einer der vielen Organisationen in Deutschland, die Beziehungen mit Israel pflegen, zu besuchen.
Ergebnisse
der Befragungen