Wahlkreis 199: Ahrweiler (Rheinland-Pfalz)
Nahles, Andrea
SPD
5 Fragen beantwortet
Frage 1:
Wie bewerten Sie die Aussage: Deutschland hat aus der Geschichte heraus eine besondere Verantwortung gegenüber Israel?
Das ist schlichtweg richtig.
Frage 2:
Deutschland hat sich aus der sogenannten „Durban II“-Konferenz im April 2009 in Genf zurückgezogen – aus Sorge heraus, dass diese Konferenz zum Beispiel von Irans Präsident Achmadinedschad zu antisemitischer Hetze missbraucht werden könnte. Wie beurteilen Sie die Entscheidung Deutschlands?
Das war richtig. Gleichsam begrüße ich Obamas Versuch den Iran an den Verhandlungstisch zu bringen.
Frage 3:
Welche Maßnahmen ziehen Sie in Erwägung angesichts der potenziellen atomaren Bedrohung Israels durch den Iran und angesichts der Tatsache, dass Deutschland der wichtigste westliche Handelspartner des Irans ist?
Wir haben in der Vergangenheit schon Sanktionen erteilt und diese sind auch in Zukunft nicht auszuschließen.
Frage 4:
Die Hamas strebt laut eigener Charta nach wie vor die Zerstörung Israels an, bekennt sich zum Terrorkampf gegen Israel und erkennt bestehende Verträge nicht an. Was ist Ihrer Meinung nach eine angemessene Strategie?
Man muss grundsätzlicher werden und auch die Siedlungspolitik thematisieren. Die Bemühungen um eine Zwei-Staaten-Lösung müssen konkreter werden. Die Hamas-Gewalt muss bei jeder Gelegenheit verurteilt werden.
Frage 5:
Zum Anliegen der Verbesserung der deutsch-israelischen Beziehungen: Welche Erfahrungen haben Sie persönlich gemacht? Welche Empfehlungen haben Sie – auch für das konkrete Engagement von Bürgern in Ihrem Wahlkreis?
In meiner Zeit als Juso-Vorsitzende habe ich das Willy-Brand-Zentrum in Jerusalem mitinitiiert, das sich als Ort der Begegnung und des Austausches zwischen jüdischen, palästinensischen und deutschen Jugendlichen etabliert hat. Wichtig und nach wie vor sehr erfolgreich sind auch Städtepartnerschaften, wie sie z.B. zwischen Andernach, der größten Stadt in meinem Wahlkreis und der israelischen Stadt Dimona existieren.