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Verein "Gegen Vergessen - Für Demokratie" e.V.
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Wie bewerten Sie die Aussage: Deutschland hat aus der Geschichte heraus eine besondere Verantwortung gegenüber Israel?
Deutschland hat insbesondere vor dem Hintergrund des Holocaust eine besondere Verantwortung gegenüber Israel. Das Existenzrecht Israels ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nicht verhandelbar. Wir verurteilen entschieden alle Bestrebungen, den Staat Israel in Frage zu stellen.
Eine friedliche Regelung des Nahostkonflikts ist die beste Sicherheitsgarantie für Israel. Wir treten deshalb mit Nachdruck für einen Frieden im Nahen Osten auf Grundlage einer Zweistaatenlösung ein.
Deutschland hat sich aus der sogenannten „Durban II“-Konferenz im April 2009 in Genf zurückgezogen – aus Sorge heraus, dass diese Konferenz zum Beispiel von Irans Präsident Achmadinedschad zu antisemitischer Hetze missbraucht werden könnte. Wie beurteilen Sie die Entscheidung Deutschlands?
Die SPD hat die intensiven Bemühungen der Bundesregierung für ein Gelingen der Durban II-Konferenz unterstützt. Nach dem Scheitern der Vorverhandlungen war die Absage der Bundesrepublik Deutschland konsequent. Das Grundanliegen der Vereinten Nationen, Rassismus zu bekämpfen, findet unabhängig von der Absage selbstverständlich unsere volle Unterstützung.
Welche Maßnahmen ziehen Sie in Erwägung angesichts der potenziellen atomaren Bedrohung Israels durch den Iran und angesichts der Tatsache, dass Deutschland der wichtigste westliche Handelspartner des Irans ist?
Unabhängig davon, dass Deutschland neben Frankreich und Italien zu den wichtigen Handelspartnern des Iran gehört, ist es das strategische Ziel unserer auch international koordinierten Politik zu verhindern, dass der Iran Kernwaffenstaat wird.
Für den Fall, dass der Iran die ihm vom Sicherheitsrat der UNO gegebene Frist zur Kooperation nicht nutzt, werden weitere Sanktionen ins Auge gefasst werden müssen.
Die Hamas strebt laut eigener Charta nach wie vor die Zerstörung Israels an, bekennt sich zum Terrorkampf gegen Israel und erkennt bestehende Verträge nicht an. Was ist Ihrer Meinung nach eine angemessene Strategie?
Die Gegnerschaft zwischen Hamas und Fatah innerhalb des palästinensischen Lagers ist ein wesentlicher Hemmschuh auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden im Nahen Osten. Seit einigen Wochen bemühen sich beide Seiten um eine Annäherung. Hamas wird dabei nicht umhin kommen, von ihren radikalen Positionen Abstand zu nehmen.
Die Anerkennung des Existenzrechts Israels, der Verzicht auf Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung und das Bekenntnis zu den bestehenden Abkommen sind Voraussetzung für eine dauerhafte israelisch-palästinensische Verständigung.
Die SPD unterstützt die Bemühungen der Bundesregierung, die regionalen Partner davon zu überzeugen, mäßigend auf die Hamas einzuwirken. Hierbei wird es u. a. auch darauf ankommen, Syrien mehr als bisher in diesen Prozess einzubeziehen.
Zum Anliegen der Verbesserung der deutsch-israelischen Beziehungen: Welche Erfahrungen haben Sie persönlich gemacht? Welche Empfehlungen haben Sie – auch für das konkrete Engagement von Bürgern in Ihrem Wahlkreis?
Wir alle, egal ob alt oder jung, tragen vor dem Hintergrund der Geschichte Verantwortung gegenüber dem israelischen Volk und der Welt.
Verantwortung dafür, dass die Vergangenheit nicht vergessen wird, Verantwortung dafür das die Vergangenheit nicht verklärt wird und Verantwortung dafür, dass sich die Vergangenheit niemals wiederholt.
Bei meinem Projekt „Junger Rat für Mast“ - hier werden Schülerinnen und Schüler zu meinen Politikberatern – besuche ich regelmäßig Schulen in Pforzheim und dem Enzkreis. Der Holocaust und der Umgang mit der Vergangenheit und Rechtsextremismus sind häufig Themen in den Gesprächen mit den Schülerinnen und Schülern.
In diesen Gesprächen versuche ich, die Schülerinnen und Schüler für einen Besuch in Israel zu begeistern – sei es im Rahmen eines Schüleraustauschs oder einer Klassenfahrt, denn ich bin der Ansicht, dass das gegenseitige Kennenlernen – vor allem unter Gleichaltrigen – dazu führt, dass bestehende Vorurteile ab- und Freundschaften aufgebaut werden können.
Ergebnisse
der Befragungen