Wahlkreis 296: Saarbrücken (Saarland)
König, Roland
FDP
5 Fragen beantwortet
Frage 1:
Wie bewerten Sie die Aussage: Deutschland hat aus der Geschichte heraus eine besondere Verantwortung gegenüber Israel?
Diese Aussage ist ohne Zweifel richtig.
Frage 2:
Deutschland hat sich aus der sogenannten „Durban II“-Konferenz im April 2009 in Genf zurückgezogen – aus Sorge heraus, dass diese Konferenz zum Beispiel von Irans Präsident Achmadinedschad zu antisemitischer Hetze missbraucht werden könnte. Wie beurteilen Sie die Entscheidung Deutschlands?
Es ist eine nachvollziehbare Entscheidung, die man auch hätte anders treffen können, so dass man z.B. als Zeichen des Protestes, bei den entsprechenden Äußerungen, aus der Konferenz ausgezogen wäre.
Frage 3:
Welche Maßnahmen ziehen Sie in Erwägung angesichts der potenziellen atomaren Bedrohung Israels durch den Iran und angesichts der Tatsache, dass Deutschland der wichtigste westliche Handelspartner des Irans ist?
Deutschland muss alle Möglichkeiten ausschöpfen, die Opposition im Iran zu stärken und Leute wie Präsident Achmadinedschad von der Macht abzulösen.
Frage 4:
Die Hamas strebt laut eigener Charta nach wie vor die Zerstörung Israels an, bekennt sich zum Terrorkampf gegen Israel und erkennt bestehende Verträge nicht an. Was ist Ihrer Meinung nach eine angemessene Strategie?
Hier sind ebenfalls gemäßigte Kräfte zu unterstützen und der Hamas deutlich zu machen, dass sie nur als Gesprächspartner akzeptiert wird, wenn sie sich von dieser inakzeptablen Charta lösen.
Frage 5:
Zum Anliegen der Verbesserung der deutsch-israelischen Beziehungen: Welche Erfahrungen haben Sie persönlich gemacht? Welche Empfehlungen haben Sie – auch für das konkrete Engagement von Bürgern in Ihrem Wahlkreis?
Ich habe sehr gute Erfahrungen mit der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) im Saarland gemacht. Meine Empfehlung wäre, die Arbeit der DIG noch stärker zu unterstützen und bekannter zu machen.