Projekt Bundestagswahl · Deutschland · Israel

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Wahlkreis 163: Chemnitz (Sachsen)
Heinrich, Frank
CDU
5 Fragen beantwortet
 
Frage 1:
Wie bewerten Sie die Aussage: Deutschland hat aus der Geschichte heraus eine besondere Verantwortung gegenüber Israel?

Richtig! Keine Bewertung, sondern uneingeschränkte Zustimmung.

Frage 2:
Deutschland hat sich aus der sogenannten „Durban II“-Konferenz im April 2009 in Genf zurückgezogen – aus Sorge heraus, dass diese Konferenz zum Beispiel von Irans Präsident Achmadinedschad zu antisemitischer Hetze missbraucht werden könnte. Wie beurteilen Sie die Entscheidung Deutschlands?

Ich verstehe diese Reaktion sehr gut. Und das Achmadinedschad so einzuschätzen ist, hat er nicht selten bewiesen. Deshalb sollte jetzt aber nicht aufgehört werden diplomatisch weiterzuarbeiten – das Anliegen ist es wert.

Frage 3:
Welche Maßnahmen ziehen Sie in Erwägung angesichts der potenziellen atomaren Bedrohung Israels durch den Iran und angesichts der Tatsache, dass Deutschland der wichtigste westliche Handelspartner des Irans ist?

Frau Merkel hat bewiesen, daß sie sehr wohl das eine tun und das andere nicht lassen kann.

Ich denke es braucht zum einen weiterhin Diplomatie und auch den Mut diese Handelspartnerschaft mit aufs Spiel zu setzen (oder teilweise). Aber auch hier gilt natürlich: Druck erzeugt Gegendruck - hier ist Weisheit, Vorsicht und Diplomatie aber auch Konsequenz gefragt.

Was die potentielle Bedrohung angeht, so halte ich diese für nicht so existent wie viele es glauben machen wollen. Zum einen tatsächlich und zum zweiten strategisch. Auch der Iran kennt die Folgen.

Frage 4:
Die Hamas strebt laut eigener Charta nach wie vor die Zerstörung Israels an, bekennt sich zum Terrorkampf gegen Israel und erkennt bestehende Verträge nicht an. Was ist Ihrer Meinung nach eine angemessene Strategie?

Noch keine Festlegung was eine von mir bevorzugte Strategie angeht.

Frage 5:
Zum Anliegen der Verbesserung der deutsch-israelischen Beziehungen: Welche Erfahrungen haben Sie persönlich gemacht? Welche Empfehlungen haben Sie – auch für das konkrete Engagement von Bürgern in Ihrem Wahlkreis?

In meinem Wahlkreis gibt es eine sehr lebendige Unterstützung der Beziehungen. Meine Frau und ich waren in vielfältiger Hinsicht daran beteiligt und haben es sehr geschätzt.

Ich halte es für sinnvoll, wenn mehr Begegnungen direkter Art möglich gemacht werden.

Beispiele: Israelische Bürger in Chemnitz, Chemnitzer in Israel, Austauschstudiengänge, Europäische Freiwilligenjahre in ISRAEL, Gemeinsame Feste, ...

 
 
 
 

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