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Wie bewerten Sie die Aussage: Deutschland hat aus der Geschichte heraus eine besondere Verantwortung gegenüber Israel?
Dies ist ohne Zweifel so. Ich stimme den Erläuterungen von Herrn Niebel für die FDP auf Bundesebene zu. Als Bundestagskandidat noch ohne Mandat und Assistenz bzw, Büro bitte ich um Verständnis für die Kürze der Antworten.
Deutschland hat sich aus der sogenannten „Durban II“-Konferenz im April 2009 in Genf zurückgezogen – aus Sorge heraus, dass diese Konferenz zum Beispiel von Irans Präsident Achmadinedschad zu antisemitischer Hetze missbraucht werden könnte. Wie beurteilen Sie die Entscheidung Deutschlands?
Die Entscheidung ergab sich wohl zwangsläufig aus der mangelhaften Vorbereitung und europäischen sowie transatlantischen Abstimmung durch die Bundesregierung. Selbstverständlich muss verhindert werden, dass Konferenzen als Plattform für Hetze missbraucht werden können. Leider waren die Maßnahmen der Bundesregierung die falschen. Auch hier stimme ich den Erläuterungen von Herrn Niebel für die FDP auf Bundesebene zu.
Welche Maßnahmen ziehen Sie in Erwägung angesichts der potenziellen atomaren Bedrohung Israels durch den Iran und angesichts der Tatsache, dass Deutschland der wichtigste westliche Handelspartner des Irans ist?
Es müssen weiter mit abgestuften Sanktionen und im Dialog die vernünftigen Kräfte im Iran gestärkt werde. Gerade unsere Position als wichtiger Handelspartner bietet eine Reihe von Ansätzen. Generell stimme ich auch hier den Erläuterungen von Herrn Niebel für die FDP auf Bundesebene zu.
Die Hamas strebt laut eigener Charta nach wie vor die Zerstörung Israels an, bekennt sich zum Terrorkampf gegen Israel und erkennt bestehende Verträge nicht an. Was ist Ihrer Meinung nach eine angemessene Strategie?
Auf dem Weg zu einer echten Zwei-Staaten-Lösung sind Zugeständnisse auf beiden Seiten erforderlich. Die gemäßigten Kräfte der Palästinenser sind durch die EU und Deutschland zu stärken. Der Terror der Hamas strikt zu abzulehnen. Generell stimme ich auch hier den Erläuterungen von Herrn Niebel für die FDP auf Bundesebene zu.
Zum Anliegen der Verbesserung der deutsch-israelischen Beziehungen: Welche Erfahrungen haben Sie persönlich gemacht? Welche Empfehlungen haben Sie – auch für das konkrete Engagement von Bürgern in Ihrem Wahlkreis?
Persönliche Erfahrungen habe ich nicht gemacht, kenne aber aus Berichten von Freunden aus dritter Hand Erfahrungen aus dem Jugendaustausch mit Israel. Dies ist sicher auch weiter ein guter Ansatz.
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