Projekt Bundestagswahl · Deutschland · Israel

Ergebnisse

Wahlkreis 125: Steinfurt I – Borken I (Nordrhein-Westfalen)
Eisele, Dietmar
GRÜNE
5 Fragen beantwortet
 
Frage 1:
Wie bewerten Sie die Aussage: Deutschland hat aus der Geschichte heraus eine besondere Verantwortung gegenüber Israel?

Diese Auffassung vertrete ich seit meiner schulischen Ausbildung. Wir hatten das Glück einen Lehrer zu haben, der sich der besonderen Bedeutung dieser Verantwortung bewusst war und seine SchülerInnen in diesem Sinne unterrichtet hat. Die freundschaftlichen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland werden in meinem Wohnort Ahaus durch einen regelmäßigen Schüleraustausch vorgelebt und dienen damit auch der weiteren Vertiefung dieser Freundschaft, die nach dem Holocaust im Nationalsozialismus nicht selbstverständlich war. Der anhaltende Antisemitismus, der nicht nur in Deutschland sondern weltweit ein großes gesamtgesellschaftliches Problem ist, wird von Bündnis 90/Die Grünen nachdrücklich bekämpft.

Frage 2:
Deutschland hat sich aus der sogenannten „Durban II“-Konferenz im April 2009 in Genf zurückgezogen – aus Sorge heraus, dass diese Konferenz zum Beispiel von Irans Präsident Achmadinedschad zu antisemitischer Hetze missbraucht werden könnte. Wie beurteilen Sie die Entscheidung Deutschlands?

Ich persönlich finde die Entscheidung Deutschlands, sich von der Konferenz zurückzuziehen kritikwürdig. Mit dieser Entscheidung hat man sich jeder Möglichkeit beraubt, den Verlauf der Konferenz zu beeinflussen und Aussagen des Präsidenten des Iran zurückzuweisen. Die Vorgehensweise des norwegischen Außenministers, der die Rede des iranischen Präsidenten stark kritisierte und sowohl Inhalt als auch Stil auf´s Schärfste zurückwies, war für mich die richtige Antwort. Man wird sich auch in Zukunft auf internationalen Konferenzen mit unbequemen und undemokratischen Repräsentanten anderer Staaten auseinandersetzen müssen. Kopf in den Sand stecken geht nicht.

Frage 3:
Welche Maßnahmen ziehen Sie in Erwägung angesichts der potenziellen atomaren Bedrohung Israels durch den Iran und angesichts der Tatsache, dass Deutschland der wichtigste westliche Handelspartner des Irans ist?

Ich unterstütze die Linie meiner Partei, die allein punktgenaue Sanktionen gegen den Atomsektor oder gegen Menschenrechtsverletzungen mittragen kann. Im Atomstreit mit dem Iran müssen alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um eine Verhandlungslösung zu erreichen. Dies scheint mir die einzige Möglichkeit, eine potentielle Bedrohung Israels zu verhindern. Militärischen Maßnahmen stehe ich ablehnend gegenüber.

Frage 4:
Die Hamas strebt laut eigener Charta nach wie vor die Zerstörung Israels an, bekennt sich zum Terrorkampf gegen Israel und erkennt bestehende Verträge nicht an. Was ist Ihrer Meinung nach eine angemessene Strategie?

Meine Partei strebt die Wiederbelebung des gescheiterten Friedensprozesses an, dessen Scheitern von nationalistischen Gruppierungen dazu genutzt wird gegenüber Israel eine kompromisslose Linie zu vertreten. Allerdings gibt es auch auf Seiten der Hamas moderate Stimmen (Ismail Janiya und Khaled Mashaal), die sich für eine Akzeptanz der Grenzen von 1967 aussprechen. Wenn eine Veränderung der Hamas zu einer politischen Kraft möglich ist und ihre Einbindung mehr Sicherheit für Israel bringen kann, muss dieser Weg verfolgt werden. Wir drängen auf demokratische Reformen bei den Palästinensern und haben die klare Erwartung, dass auf Gewalt gegen israelische Zivilisten verzichtet wird.

Frage 5:
Zum Anliegen der Verbesserung der deutsch-israelischen Beziehungen: Welche Erfahrungen haben Sie persönlich gemacht? Welche Empfehlungen haben Sie – auch für das konkrete Engagement von Bürgern in Ihrem Wahlkreis?

Wie schon unter Antwort 1 dargelegt ist ein weit reichender Austausch zwischen der israelischen und deutschen Gesellschaft von unschätzbarem Wert für unsere Staaten. Hierzu zählen nicht nur Jugendbegegnungen, sondern auch Kulturfestivals und intensive persönliche Kontakte. Ich selbst unterstütze in diversen Netzwerken die Deutsch Israelischen Kontakte.

 
 
 
 

Ergebnisse

der Befragungen