Projekt Bundestagswahl · Deutschland · Israel

Ergebnisse

Wahlkreis 269: Backnang – Schwäbisch Gmünd (Baden-Württemberg)
Barthle, Norbert
CDU
5 Fragen beantwortet
 

Mitglied bei Kinder- und Jugend-Aliyah

Frage 1:
Wie bewerten Sie die Aussage: Deutschland hat aus der Geschichte heraus eine besondere Verantwortung gegenüber Israel?

Ich teile die Auffassung uneingeschränkt. Jeder Bundespräsident, jeder Bundeskanzler und kürzlich erst Bundeskanzlerin Angela Merkel haben sich uneingeschränkt zu Israel bekannt. Merkel sagte wörtlich: „Das Existenzrecht Israels gehört zur deutschen Staatsräson.“ – recht hat sie!

Frage 2:
Deutschland hat sich aus der sogenannten „Durban II“-Konferenz im April 2009 in Genf zurückgezogen – aus Sorge heraus, dass diese Konferenz zum Beispiel von Irans Präsident Achmadinedschad zu antisemitischer Hetze missbraucht werden könnte. Wie beurteilen Sie die Entscheidung Deutschlands?

Meines Wissens hat die Bundesregierung unter Angela Merkel sehr lange versucht, den geordneten und zumindest „neutralen“ Ablauf dieser Konferenz sicherzustellen. Nachdem aber nicht verhindert werden konnte, dass das Iran-Regime unter Holocaust-Leugner Ahmadinedschad sogar eine Art Regie-Funktion übernehmen sollte, war die Absage konsequent und 100% richtig.

Frage 3:
Welche Maßnahmen ziehen Sie in Erwägung angesichts der potenziellen atomaren Bedrohung Israels durch den Iran und angesichts der Tatsache, dass Deutschland der wichtigste westliche Handelspartner des Irans ist?

Die Sicherheit Israels ist für Deutschland nicht verhandelbar. Gemeinsam mit unseren Partnern in EU und NATO setzen wir nach wie vor im Konflikt der internationalen Staatengemeinschaft mit dem Iran auf eine diplomatische Lösung. Die Bundesregierung wird sich dabei – hoffentlich! –, wenn der Iran nicht einlenkt, weiter entschieden für Sanktionen einsetzen, auch wenn Deutschland dabei kurzfristig auf wirtschaftliche Vorteile verzichten müsste.

Frage 4:
Die Hamas strebt laut eigener Charta nach wie vor die Zerstörung Israels an, bekennt sich zum Terrorkampf gegen Israel und erkennt bestehende Verträge nicht an. Was ist Ihrer Meinung nach eine angemessene Strategie?

Das Wünschenswerte wäre es eindeutig, wenn man der Hamas in den Arm fallen könnte, ohne der Not leidenden Bevölkerung im Gaza-Streifen Schaden zuzufügen. Aber aufgrund des feigen Versteckspiels der Hamas ist das fast unmöglich.

Grundsätzlich ist es unser Ziel, dass die Hamas das Existenzrechts Israels anerkennt und endgültig auf Gewalt und Terror verzichtet. Solange die Hamas diese Bedingungen nicht erfüllt, kann sie kein Gesprächspartner für uns sein

Frage 5:
Zum Anliegen der Verbesserung der deutsch-israelischen Beziehungen: Welche Erfahrungen haben Sie persönlich gemacht? Welche Empfehlungen haben Sie – auch für das konkrete Engagement von Bürgern in Ihrem Wahlkreis?

Ich bin im Vorstand der Kinder- und Jugend-Aliyah, einer Organisation zur Betreuung, Erziehung und Berufsausbildung von Kindern, oftmals Waisen, in Israel. Diese Aufgabe empfinde ich als Bereicherung.

Wenn ich einen Tipp geben sollte: Fahrt nach Israel! Besucht die Geburtsstätte dreier Weltreligionen, lernt die Menschen dort und ihre Lebensweise kennen. Persönliche Kontakte sind die beste Vorbeugung gegen Vorurteile und Ignoranz.

 
 
 
 

Ergebnisse

der Befragungen