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Der Holocaust ist eine ständige Mahnung an die Welt und insbesondere uns Deutsche, nie wieder faschistischem, rechtsextremen und antisemitischen Gedankengut Platz zu lassen. Die SPD fühlt sich dem Gedenken an die Opfer in besonderer Weise verpflichtet. Millionen Menschen wurden verfolgt, deportiert und zur Arbeit gezwungen. Das darf nie wieder passieren. Aus diesem Grund sehe ich eine besondere Verantwortung Deutschlands was das Existenzrecht Israels anbetrifft. Das schließt aber nicht aus, das wir uns mit dem Handeln der israelische Regierung – wenn notwendig – auch kritisch auseinandersetzen.

Ich bedauere ausdrücklich, dass der weltweite Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus mit der Absage vieler Staaten an die Überprüfungskonferenz einen Rückschlag erlitten hat. Eine globale Plattform des Dialogs und der Zusammenarbeit unter dem Dach der VN um Rassismus, Diskriminierung und Intoleranz zu beenden, ist notwendig und wichtig. Wir brauchen einen internationalen Rahmen für die Millionen, die täglich unter Rassismus, Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz leiden.

Dennoch war von Außenministers Steinmeier, Deutschlands Teilnahme an der Konferenz abzusagen, richtig, weil die Umstände und die Ereignisse im Vorfeld eine Instrumentalisierung der Konferenz befürchten ließen, was dann ja bedauerlicherweise auch eingetreten ist.

Beim Druck auf den Iran, das Atomprogramm zu beenden, ziehen Deutschland und Israel an einem Strang. Die Atompläne der islamischen Republik sind eine Gefahr des Weltfriedens und können ein neues Wettrüsten im Mittleren Osten auslösen. Wenn politischer Druck nicht ausreicht, muss Deutschland auch stärker wirtschaftlichen Druck auf Teheran ausüben, z. B. Sanktionen in den Bereichen Energie und Finanzen.

Es gibt berechtigte Hoffnung, dass auch Hamas jetzt auf Verhandlungen setzt. Diese Änderung der Position bedeutet für die Hamas zwar keine Anerkennung Israels, eröffnet aber neue Spielräume für einen Prozess, an dessen Ende sich Hamas in einen moderat-konservativen Akteur verwandeln könnte. Dann hätte Israel nicht nur einen, sondern sogar zwei Verhandlungspartner auf palästinensischer Seite und die Chancen für einen neuen Friedensprozess unter US-Führung stiegen dadurch erheblich.

Der Boykott des Gazastreifens hat jedenfalls nicht zu größerem Druck geführt, sondern – im Gegenteil - Solidarisierungseffekte mit der Hamas ausgelöst und der Zivilbevölkerung lebenswichtige Adern zur Entwicklung und Versorgung abgeschnitten. Der Westen muss die Hamas daher in einer unmissverständlichen Sprache zum Gewaltverzicht auffordern und darf gleichzeitig den Dialog mit verhandlungsbereiten Kräften nicht abbrechen. Denn letztlich gibt es keine Alternative zu Verhandlungen, will man ein friedliches Zusammenleben erreichen. Und dies heißt eben auch, dass nicht nur mit Freunden, sondern auch mit Gegnern verhandelt werden muss.

In meinem Heimat-Wahlkreis Nürtingen gibt es seit vielen Jahren eine gut funktionierende Städtepartnerschaft mit Givatayim, die ich tatkräftig unterstütze. Außerdem reise ich 1 x im Jahr nach Israel und habe dort mittlerweile viele Freunde und Bekannte, die mich auch über Entwicklungen vor Ort auf dem Laufenden halten. Auch im Rahmen meines Mandats bereise ich regelmäßig Israel und die palästinensischen Automoniegebiete.